16https://einkauf.lmbv.de/ORG-0000Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbHWalter-Köhn-Str. 2Leipzig04356DED51DEU992-80106-26Ramona Hillmann+49 341 2222 2066+49 341 2222 2310ramona.hillmann@lmbv.dehttps://www.bundeskartellamt.deORG-0001Vergabekammer des Bundes beim BundeskartellamtKaiser-Friedrich-Str. 16Bonn53113DEA22DEUt:022894990+49 228 94990+49 228 9499163vk@bundeskartellamt.bund.deORG-0002Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)Bonn53119DEA22DEU0204:994-DOEVD-83+49228996100noreply.esender_hub@bescha.bund.de00500349-2026137/20262026-07-20+02:002.3eforms-sdk-1.14eforms-sdk-1.143db54c5d-c060-4ae0-afcf-ed17ecda456e7ee24aff-e31e-4c65-a871-1d64feec56022026-07-17+02:0014:04:40.490017591+02:00012026-07-17+02:0032014L0024cn-standardDEUhttps://einkauf.lmbv.depub-undert-cgapub-osORG-0000ted-esenORG-0002vgvexg-natl-bre-nat-lawEs gelten die Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB.epo-noticeopenfalseVergabenummer 2715700104Rahmenvereinbarung Unterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben- Instandhaltung von Absperreinrichtungen, - Fahrbahnstabilisierung bzw. Beseitigung von Spurrinnen, - Maßnahmen zur Staubbekämpfung 25.730 m², - Durchführung von Straßenreinigung im öffentlichen Raum sowie innerhalb der Baustelle 14.200 m², - Unterhaltungspflege von Entwässerungsgräben und Mulden, - Herstellen von Lichtraumprofilen, - Freischneide-/Mulcharbeiten zusätzlich jährliche Abrufleistungen für 01.01.2027 - 31.12.2027 und optional 01.01.2028 - 31.12.2030: - Winterdienstarbeiten 42.000 m² - Zusätzl. Staubbekämpfung - Reparaturen - Zusätzl. Mäharbeiten Der Vertrag wird als Rahmenvereinbarung mit fest zu beauftragenden Leistungen und Abrufleistungen (siehe Leistungsverzeichnis Abschnitte 02, 04, 06 und 08) ausgeschrieben. Die Beauftragung und Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Bedarf diskontinuierlich über Einzelauftrag (Abruf) im AVA@LMBV . Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengenvorsätze für die Abrufleistungen stellen unverbindliche Schätzwerte dar. Die Mengenvorsätze geben den aktuellen Planungsstand wieder. Es besteht weder Anspruch auf eine Mindestmenge noch auf die angegebenen Gesamtmengen. Es bestehen keinerlei Ansprüche aus nicht erwirtschafteten Umlagen aufgrund nicht getätigter Abrufe. Umlagen (WuG, BGK, AGK) werden ausschließlich in Zusammenhang mit dem Einzelabruf vergütet. Die jeweils erforderlichen Leistungen werden mittels schriftlichem Abruf (E-Mail) vom AG beim Betreiber bestellt.servicesDie Maßnahme steht unter Bergaufsicht, siehe Fbl.631 EU Punkt 9.604894504078906000009061000090620000DEE0CDEULOT-0000slc-suit-reg-profNachweis der Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister des jeweiligen Staates oder andere Weise erlaubte Berufsausübung gemäß § 44 VgV Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen.slc-stand-otherNachweisführung gemäß § 45 VgV, Einreichung gemäß Angaben in den Vergabeunterlagen - Mindestjahresumsatz des Unternehmens der letzten 3 Geschäftsjahre - Mindestjahresumsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrages der letzten 3 Geschäftsjahre - Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung in geeigneter Höhe Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen.slc-abil-ref-servicesNachweisführung gemäß § 46 VgV, Einreichung gemäß Angaben in den Vergabeunterlagen - Referenzen zur Ausführung von Leistungen in den letzten 5 Jahren, gerechnet ab Tag der Bekanntmachung, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen. ------------------------------------ Für die vorzulegenden Eignungsnachweise gelten folgende Mindestanforderungen: - Prüfbare Referenz von mindestens 1 durchgeführten Maßnahme für Straßenreinigungs- oder Straßenkehrdienste sowie 1 Referenz für Wegeinstandsetzung für Flächen mit ungebundenem Aufbau mit Angabe des Wertes, des Erbringungszeitraumes sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers, innerhalb der letzten 5 Jahre, gerechnet ab Tag der Bekanntmachungslc-abil-staff-yrly-avg-mpNachweisführung gemäß § 46 VgV, Einreichung gemäß Angaben in den Vergabeunterlagen - Nachweis der Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigte Arbeitskräfte Als vorläufigen Beleg der Eignung wird die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV bzw. die jeweilige Nummer des Bewerbers/Bieters in den allgemein zugänglichen Listen des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. oder der Präqualifikationsdatenbank für den Lie-fer- und Dienstleistungsbereich der DIHK e. V. (Präqualifikationsverzeichnis) bzw. eine Eigenerklärung zur Eignung nach Formblatt 124 LD akzeptiert. Fremdsprachigen Dokumenten ist eine beglaubigte Übersetzung beizulegen.falsenot-allowedno-eu-fundst-requallowedunused-idunused-idunused-idDEU-1non-restricted-documenthttps://einkauf.lmbv.deepo-noticenonelate-allUnterlagen, die mit dem Angebot der Vergabestelle zu übergeben sind: - Fbl. 633 - Angebotsschreiben - Fbl. 234 - Erklärung Bieter-/Arbeitsgemeinschaft (wenn zutreffend) - Fbl. 235 - Verzeichnis der Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen (wenn zutreffend) - Fbl. Eigenerklärung wg. Art. 5k EU-VO 2022-576_Sanktionen - Fbl. 221/222 - Angaben zur Preisermittlung - Fbl. 124 LD - Eigenerklärung zur Eignung (wenn zutreffend) - Allgemeine Angaben des Wirtschaftsteilnehmers zur KMU: ja/nein (Kleinstunternehmen, kleineres Unternehmen oder mittleres Unternehmen gemäß der Definition in Empfehlung 2003/361/Eg der Kommission) Unterlagen, die auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle einzureichen sind: - Fbl. 236 - Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen - Leitungs-/Aufsichtspersonal - zusätzliche zu den Angaben im Fbl. 124 LD: Unbedenklichkeitsbescheinigung der tariflichen Sozialkassen, zuständigen Krankenkassen, der erufsgenossenschaft, des Finanzamtes - Kalkulationsgrundladen/Urkalkulation - bei Nachunternehmereinsatz: Referenzen/Eignungsnachweise Es gelten die Regelungen nach § 56 Abs. 2 bis 4 VgV.performancenot-allowedrequirednopriceniedrigster PreisORG-0000ORG-0000https://einkauf.lmbv.deORG-0000ORG-000060§ 160 Abs. 3 GWB schreibt vor: Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht gerügt hat, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Be-kanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Verga-beunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergan-gen sind, 5. ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwer-derechts gemäß § 180 Abs. 2 vorliegt.ORG-0001DEUfalsetruerequiredtrue2026-08-18+02:0010:30:00+02:002026-08-18+02:0010:30:00+02:00falsebuyer-categoriesnonefa-wo-rcVergabenummer 2715700104Rahmenvereinbarung Unterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben- Instandhaltung von Absperreinrichtungen, - Fahrbahnstabilisierung bzw. Beseitigung von Spurrinnen, - Maßnahmen zur Staubbekämpfung 25.730 m², - Durchführung von Straßenreinigung im öffentlichen Raum sowie innerhalb der Baustelle 14.200 m², - Unterhaltungspflege von Entwässerungsgräben und Mulden, - Herstellen von Lichtraumprofilen, - Freischneide-/Mulcharbeiten zusätzlich jährliche Abrufleistungen für 01.01.2027 - 31.12.2027 und optional 01.01.2028 - 31.12.2030: - Winterdienstarbeiten 42.000 m² - Zusätzl. Staubbekämpfung - Reparaturen - Zusätzl. Mäharbeiten Der Vertrag wird als Rahmenvereinbarung mit fest zu beauftragenden Leistungen und Abrufleistungen (siehe Leistungsverzeichnis Abschnitte 02, 04, 06 und 08) ausgeschrieben. Die Beauftragung und Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Bedarf diskontinuierlich über Einzelauftrag (Abruf) im AVA@LMBV . Die im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengenvorsätze für die Abrufleistungen stellen unverbindliche Schätzwerte dar. Die Mengenvorsätze geben den aktuellen Planungsstand wieder. Es besteht weder Anspruch auf eine Mindestmenge noch auf die angegebenen Gesamtmengen. Es bestehen keinerlei Ansprüche aus nicht erwirtschafteten Umlagen aufgrund nicht getätigter Abrufe. Umlagen (WuG, BGK, AGK) werden ausschließlich in Zusammenhang mit dem Einzelabruf vergütet. Die jeweils erforderlichen Leistungen werden mittels schriftlichem Abruf (E-Mail) vom AG beim Betreiber bestellt.services#Besonders auch geeignet für:other-sme#trueothersoc-objEinhaltung des Bundestariftreuegesetz (BTTG)604894504078906000009061000090620000DEE0CDEU2027-01-01+01:0048Unterhaltung Transporttrassen und Tagesanlagen, TRL Nachterstedt/Schadeleben, 2028 - 2030 unter Option Die Leistungen ab der Jahresscheibe 2028 werden vorbehaltlich der Bestätigung eines weiterführenden ergänzenden Verwaltungsabkommens für die Braunkohlesanierung (VA BKS) und in Abhängigkeit des Sanierungsfortschrittes des TRL Nachterstedt/Schadeleben optional ausgeschrieben. Die Beauftragung der Option erfolgt jährlich bis spätestens 30.11. des vorhergehenden Vertragsjahres. Der Auftragnehmer hat keinen Anspruch auf die Beauftragung der Option, selbst wenn die vorgenannten Bedingungen eintreten. Klausel gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 GWB für Auftragnehmerausfall Für den Fall, dass der Auftragnehmer vor vollständiger Leistungserbringung wegen Kündigung bzw. einvernehmlicher Vertragsbeendigung aus vergleichbaren Gründen wie einer Kündigung oder Insolvenz endgültig ausfällt, behält sich der Auftraggeber vor, die verbleibenden Arbeiten/Leistungen den übrigen Bietern in der Reihenfolge des Ausschreibungsergebnisses bis Platz 5 anzutragen.