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      <name>Lieferung Elekto Niederflur-Linienbus EU-Fahrzeugklasse M3 - UNECE Klasse I  12m</name>
      <description>Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Lieferung von 15 neuen E-Bussen. Dabei handelt es sich um fünfzehn 
Elektro-Niederflur-Linienbusse 12 m Klasse I ECE 107. Die Fahrzeuge sollen für den Linienverkehr, den 
Gelegenheitsverkehr und den Schülerverkehr eingesetzt werden, sodass für sämtliche der genannten 
Verkehrsarten eine Zulassung möglich sein muss. Insbesondere müssen die Fahrzeuge bei Auslieferung 
den in Deutschland geltenden Vorschriften und Richtlinien sowie dem Anforderungskatalog für den 
"Schülerverkehr" (Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern) entsprechen. Die technisch-
inhaltlichen Anforderungen an die Fahrzeuge ergeben sich im Detail aus dem Lastenheft. Vorgesehen sind 
insbesondere folgende Maßgaben: Länge max. 12.200 mm, Breite max. 2.550 mm, Radstand min. 
5.850mm, Fahrzeughöhe inkl. Klimaanlage max. 3.500 mm, Wendekreis max. 23.300 mm, 
Fahrgastsitzplätze mind. 30 + mind. 2 Klappsitze. 
Einzelheiten sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.</description>
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         <name>Stroh Bus-Verkehrs GmbH</name>
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         <name>Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI)</name>
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         <name>Vergabe Lieferung Elekto Niederflur-Linienbus EU-Fahrzeugklasse M3 - UNECE Klasse I  12m</name>
         <description>Gegenstand dieser Ausschreibung ist die Lieferung von 15 neuen E-Bussen. Dabei handelt es sich um fünfzehn 
Elektro-Niederflur-Linienbusse 12 m Klasse I ECE 107. Die Fahrzeuge sollen für den Linienverkehr, den 
Gelegenheitsverkehr und den Schülerverkehr eingesetzt werden, sodass für sämtliche der genannten 
Verkehrsarten eine Zulassung möglich sein muss. Insbesondere müssen die Fahrzeuge bei Auslieferung 
den in Deutschland geltenden Vorschriften und Richtlinien sowie dem Anforderungskatalog für den 
"Schülerverkehr" (Beförderung von Schülern und Kindergartenkindern) entsprechen. Die technisch-
inhaltlichen Anforderungen an die Fahrzeuge ergeben sich im Detail aus dem Lastenheft. Vorgesehen sind 
insbesondere folgende Maßgaben: Länge max. 12.200 mm, Breite max. 2.550 mm, Radstand min. 
5.850mm, Fahrzeughöhe inkl. Klimaanlage max. 3.500 mm, Wendekreis max. 23.300 mm, 
Fahrgastsitzplätze mind. 30 + mind. 2 Klappsitze. 
Einzelheiten sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.</description>
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      <additional-info>1. Die Auftraggeberin weist darauf hin, dass nach der Rechtsprechung des EuGH Unternehmen aus 
Drittstaaten, die nicht über ein Abkommen mit der EU über das öffentliche Beschaffungswesen verfügen, 
von dem Verfahren ausgeschlossen werden können. Sofern Angebote solcher Unternehmen eingehen 
sollten, behält sich die Auftraggeberin einen Ausschluss ausdrücklich vor. 

2. Höchst vorsorglich weist die Auftraggeberin darauf hin, dass diese Beschaffung aus Anlass einer Vergabe von Busbeförderungsleistungen im kommunalen ÖPNV erfolgt. Diese werden durch das Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" (KTF) gefördert, wobei Zuwendungsempfänger der kommunale Auftraggeber dieser ÖPNV-Leistung ist. Vor diesem Hintergrund werden die ihn betreffenden Vergabevorschriften beachtet. Das Vergabeverfahren zur Vergabe der ÖPNV-Dienstleistungen ist noch nicht mit einem Zuschlag beendet. Vor diesem Hintergrund behält sich
die Auftraggeberin vor, diese Ausschreibung aufzuheben, sofern wider Erwarten die Fördermittel nicht 
bewilligt/ausgezahlt werden und/oder sie nicht den Zuschlag für die Erbringung der in Rede stehenden ÖPNV-Dienstleistungen erhält.

3. Die Vergabeunterlagen werden den Bietern auf der Vergabeplattform https://www.subreport.de/E39811261 barrierefrei zur Verfügung gestellt. 

4. Soweit die Auftraggeberin Formblätter vorgegeben hat, sollen diese verwendet werden. Diese sind an den dafür vorgesehenen Stellen vollständig auszufüllen und in Druckbuchstaben mit dem Namen der erklärenden Person zu versehen (Textform i. S. d. § 126b BGB). Hiervon 
ausgenommen ist das Formblatt 3 (Verpflichtungserklärung Drittunternehmen). Diesen Nachweis kann der Bieter auch in anderer Form erbringen. Die Auftraggeberin behält sich vor, für die Bestätigung der in den Eigenerklärungen gemachten Angaben weitergehende 
Nachweise zu verlangen. Ausländische Bieter haben gleichwertige Nachweise der für sie zuständigen Behörden/Institutionen ihres Heimatlandes beizubringen. Diese sind ins Deutsche zu übersetzen. 

5. Das Verfahren wird über die eVergabeplattform durchgeführt. Die Angebote sind elektronisch abzugeben, indem sie auf die eVergabe-Plattform hochgeladen werden. Eine fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur ist dafür nicht erforderlich.
 
6. Hinweise zu den Vergabeunterlagen (z. B. bei Unklarheiten oder Problemen mit den elektronischen Dokumenten) sowie Fragen sind ausschließlich über den Kommunikationsbereich der Vergabeplattform zu stellen. Mündlich /telefonisch gestellte Fragen werden 
nicht beantwortet; mündliche/telefonische Auskünfte bzw. Antworten wären, sollten sie doch erteilt werden, nicht verbindlich. Die Vergabestelle behält sich vor, Fragen, die später als 8 Tage vor dem Ablauf der Angebotsfrist gestellt werden, nicht zu beantworten. 

7. Bei fremdsprachigen Bescheinigungen ist eine Übersetzung in deutscher Sprache beizufügen; die Vergabestelle behält sich in diesem Fall vor, die Nachreichung einer Beglaubigung der Übersetzung zu verlangen. 

8. Eine Kostenerstattung für die Erstellung eines Angebotes findet nicht statt.</additional-info>
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               <description>Siehe Vergabeunterlagen.</description>
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            <review-deadline-description>Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Bieter sowie 
die Präklusionsregelungengemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 GWB bzgl. der 
Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin. Die 
Rügeobliegenheit ist Zulässigkeitsvoraussetzung für die Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens (§ 
160 Absatz 3 Satz 1 GWB). Durch die Rüge soll dem öffentlichen Auftraggeber 
die Gelegenheit gegeben werden, die Rechtmäßigkeit eines Vergabeverfahrens überprüfen und 
etwaige Vergabefehler beheben zu können. Soweit der Bieter Verstöße gegen Vergabevorschriften im 
Vergabeverfahren erkennt, hat er sie innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gegenüber dem öffentlichen 
Auftraggeber zu rügen. Sind Vergabeverstöße aufgrund der Bekanntmachung erkennbar, sind 
diese bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung genannten Frist zur Angebotsabgabe zu 
rügen. 
Erkennbare Verstöße in den Vergabeunterlagen müssen spätestens bis zum Ablauf 
der  Angebotsfrist gerügt werden. Teilt der öffentliche Auftraggeber dem Bieter mit, 
dass seiner Rüge nicht abgeholfen wird, muss der Nachprüfungsantrag innerhalb von 
15 Kalendertagen ab Eingang der Mitteilung über die Nichtabhilfe beim Bieter bei der zuständigen 
Vergabekammer eingereicht werden.</review-deadline-description>
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